Juristen auf Reisen

Nachdem das Examen bestanden ist, möchte ich meinem eigenen Rat folgen und erstmal ein paar Wochen entspannen. Das geht am besten fernab der Bücherstapel und des Schreibtisches, kurz gesagt im Urlaub. Möglichst weit weg und möglichst wärmer als in Deutschland.

Nun sollte die ganze Urlaubsplanung so schwer nicht sein. Flüge buchen, Hotels buchen und los. Allerdings merke ich schnell, dass die Welt für einen Juristen auch hier mal wieder etwas anders aussieht.

Es beginnt mit dem Buchen der Flüge. Es fängt zunächst harmlos an, ich gebe meine Flugdaten ein, suche mir einen geeigneten Flug aus und beginne die geforderten Daten einzugeben. Dann stutze ich zum ersten Mal, als ich gefragt werde, ob ich eine Versicherung abschließen will, die mir eine Entschädigung im Falle einer Verspätung des Fluges zusichert. Habe ich diesen Entschädigungsanspruch nicht ohnehin? Eine kurze Onlinesuche bestätigt meine vage Erinnerung, laut EU-Verordnung Nr. 261/2004, habe ich bei einer Flugverspätung, wenn die Bedingungen erfüllt sind, einen Anspruch auf Entschädigung. Ein kurzer Vergleich der Voraussetzungen der Verordnung mit denen der Versicherung zeigt, dass ich hier durch die Versicherung kein Mehr an Sicherheit gewinne. Das scheint mir dann doch etwas unseriös, also ab zu einer Seite, die ich bereits kenne und das gleiche Prozedere noch einmal, diesmal jedoch mit Erfolg, die Flüge sind gebucht. Es kann losgehen.

Als ich am Abreisetag pünktlich am Flughafen ankomme und die lange Schlange am Sicherheitscheck sehe, werde ich kurz nervös, denn ich sehe das Erreichen meines Fliegers ernsthaft in Gefahr, obwohl ich noch gute zwei Stunden habe, bis mein Flieger abheben soll. Während ich in der Schlange stehe erinnere ich mich an den Flugverspätungsfall, den wir mal in der Vorlesung besprochen haben. Ist der Passagier P in dem Fall ich, pünktlich am Flughafen erschienen und verpasst er seinen Flieger aufgrund von Verzögerungen im Betriebsablauf, insbesondere beim Sicherheitscheck, so hat er einen Anspruch auf Entschädigung. Das sind doch gute Nachrichten, aber nur auf den ersten Blick, denn auch wenn es gut ist zu wissen, dass ich mein Geld zurückbekomme, wenn ich den Flieger verpasse, so würde ich doch ganz gerne mitfliegen und mir die Umstände eines Rechtsstreits ersparen. Während ich so über diesen Fall nachdenke hat sich die Schlange weiterbewegt und ich bin an der Reihe, die Überlegungen waren also für den konkreten Fall überflüssig, aber es kann ja nie schaden über den ein oder anderen alten Fall nachzudenken.

Endlich ist es so weit. Ich sitze im Flieger nur zehn Stunden trennen mich von meinem ersten Zwischenstopp und nachdem alles organisatorische erfolgreich abgeschlossen ist, verspüre ich ein leichtes Hungergefühl. Zum Glück beginnen die Stewardessen gleich kurz nach dem Start damit das Abendessen zu verteilen. Bei der Buchung hatte ich ein vegetarisches Menü ausgewählt, jetzt habe ich die Wahl zwischen Rind und Hühnchen. Wäre ich in einem Restaurant, wäre der Fall für mich klar, dass ist nicht, was ich bestellt habe und dementsprechend nicht das, was zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Ich hätte demensprechend einen Anspruch auf ein Neues, meiner Bestellung entsprechendes Essen. Über den Wolken stellt sich dieser an sich einfache Sachverhalt jedoch etwas anders dar. Natürlich könnte ich jetzt darauf bestehen, dass der geschlossene Vertrag erfüllt wird und ich mein vegetarisches Essen erhalte. Allerdings dürfte der einzige Weg dies zu ermöglichen darin bestehen, dass das Flugzeug landet und neues Essen an Board gebracht wird. Das scheint mir dann doch etwas übertrieben für ein Abendessen für eine Person. Also nehme ich das Hühnchen und picke mir das vegetarische Essen raus. Für den Rest des Fluges denke ich jedoch über meine Möglichkeiten nach. Immerhin liegt hier offensichtlich eine Schlechtleistung vor. Ich ziehe schlussendlich eine Minderung in Betracht, nachdem ich den Preis des Essens gegen die Kosten einer gerichtlichen Verfolgung dieses Anspruches aufrechne komme ich jedoch zu dem Schluss, dass bereits die Zeit, um eine E-Mail an die Fluggesellschaft zu schreiben eigentlich zu schade ist. Dennoch regt sich in mir über den gesamten Flug der kleine Jurist in mir, der sagt: „Aber es geht doch ums Prinzip“.

In Vietnam angekommen entspanne ich die ersten Tage und lasse das Land auf mich wirken. Schnell fällt mir auf, dass hier jeder ein wenig zu tun scheint, was er will und Regeln und Verkehrsschilder eher als höfliche Empfehlung, denn als ernstzunehmende Vorschrift wahrgenommen werden. Daher drängt sich mir die Frage nach dem Rechtssystem in Vietnam auf. Es ist nicht leicht Informationen zu finden, aber das was ich erfahre spricht für ein gut ausgearbeitetes Regelwerk. Es gibt beispielsweise ähnliche kaufvertragsrechtliche Vorschriften wie bei uns, es gibt strenge und Arbeitnehmerfreundliche Regelungen im Arbeitsrecht und genaue Vorschriften bezüglich des Straßenverkehrs. Dennoch werde ich bei vielen meiner Besorgungen von Kindern bedient, Helme werden beim Motorrad fahren fast ausschließlich von Motorradtaxifahrern getragen, eine rote Ampel führt nur dazu, dass sich der Verkehr verlangsamt und als ich versuche einen Artikel zu reklamieren, den ich am Tag zuvor gekauft habe stoße ich an meine Grenzen.

Wie kann es sein, dass all diese Sachen, genau wie in Deutschland geregelt und niedergeschrieben sind, sich aber scheinbar niemand dafür interessiert?

Nachdem ich das Treiben in den Straßen ein paar weitere Tage beobachte, fällt mir auf, dass ich so gut wie keine Polizisten sehe. Entweder, die Polizei in Vietnam tritt nur in Zivil auf, oder es herrscht eine sehr geringe Polizeipräsenz, in den Regionen, in denen ich unterwegs war. Wenn letzteres zutrifft, dann wäre dies eine Erklärung für das regelwidrige Verhalten vieler, denn Regeln sind schön, solange sie jedoch von niemanden durchgesetzt werden und sich kein unmittelbarer Nutzen daraus ergibt, dass man sich an die Regeln hält, wird sich niemand an die Regeln halten.

Ein weiterer Punkt dürfte die Praktikabilität sein, denn natürlich möchte niemand sein 8-jähriges Kinde im Familienbetrieb mitarbeiten lassen, wenn es aber aufgrund existentieller Zwänge nicht anders geht, dann helfen alle Gesetze nichts, die Menschen werden es weiter machen.

Das Ganze lässt sich ein wenig mit der Gesetzgebung bezüglich des Einbruchdiebstahls in Deutschland vergleichen. Natürlich ist es eine nette Idee, die Täter härter zu bestrafen, also das Strafmaß anzuheben, aber im Strafmaß liegt nicht wirklich das Problem. Dieses ergibt sich vielmehr aus der geringen Aufklärungsrate bei diesen Delikten. Wir können das Strafmaß also bis ins unermessliche anheben, wenn die Täter nicht ermittelt werden, hat dies keinen Mehrwert.

In Vietnam scheint die Regelwidrigkeit momentan zu funktionieren und außer einigen Touristen scheint sich niemand an dem daraus entstehenden Chaos zu stören. Für eine Juristin aus Deutschland, die es gewöhnt ist, das 90% der Menschen sich an die Regeln halten und nicht gegen diese Verstoßen, ist es eine interessante Erfahrung hier zu sein.

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